2006 bis 2012: Breitbandinitiative Bayern

Bereits 2005 nahmen sich der Bayerische Gemeindetag und der Bayerische Industrie- und Handelskammertag des Themas Breitband an und führten Gespräche mit Anbietern sowie der bayerischen Staatsregierung.

2006 erfolgte die gemeinsame Gründung der Breitbandinitiative Bayern durch die Bayerischen Industrie- und Handelskammern, dem Bayerischen Städtetag, dem Bayerischen Landkreistag und dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie. Sie ist eine der ersten Länderinitiativen zu diesem Thema in Deutschland. Mit dem Ziel, möglichst effektive politische Instrumente zur Erschließung des ländlichen Raums zu entwickeln, pflegt sie regen Erfahrungsaustausch mit anderen Bundesländern. Die Breitbandinitiative Bayern bietet Informationen zu alternativen Technologien und unterstützt die Entwicklung vor Ort mit technologieneutraler Beratung.

Staatliche Fördermittel sollen dort helfen, wo Marktmechanismen nicht greifen. Mit dem Startschuss der Breitbandinitiative auf der Auftaktveranstaltung im Juli 2006 wurde ein gemeinsames Aktionsprogramm vorgestellt. Dieses Aktionsprogramm steht unter dem Leitbild „informieren – beraten – gestalten – bewerten“. Die Maßnahmen des Aktionsprogramms sind darauf ausgerichtet, die bestehende Marktdynamik zu verstärken und zu nutzen. Den Kern bildet ein breit angelegtes Informations- und Beratungsangebot. Dieses soll lokalen Initiativen Hilfestellungen geben, die Transparenz erhöhen und dazu beitragen, dass Angebot und Nachfrage zusammenkommen.

Im November 2007 wurden ergänzend zu diesem Aktionsprogramm von der Staatsregierung 19 Mio. Euro Fördergelder für die Breitbandversorgung zur Verfügung gestellt. Im Juli 2008 wurden die Fördergelder freigegeben, damit startete die zweite Stufe der Breitbandinitiative Bayern.

Diese zweite Stufe brachte einige Änderungen und neue Schwerpunkte mit sich. So musste beispielsweise die Verteilung staatlicher Fördergelder organisiert werden. Neue rechtliche Rahmenbedingungen wie die Anbieter- und Technologieneutralität galt es dabei zu beachten. Kein Anbieter durfte auf Kosten anderer bevorzugt werden. Trotzdem sollte das Auswahlverfahren so unbürokratisch wie möglich ablaufen. Die bayerischen IHK betrieben dazu das Breitbandportal Bayern, mit dem die Breitbandpaten effizient die Förderschritte vollziehen konnten.

2009 wurde die staatlichen Fördermittel aufgestockt und das Förderverfahren vereinfacht, in dem 1.301 bayerische Kommunen von den Bezirksregierungen Förderbescheide zum Ausbau der Breitband-Infrastruktur erhielten. Damit unterstützte das am 31.12.2011 geendete bayerische Breitband-Förderprogramm über 60% der insgesamt 2.056 bayerischen Kommunen (siehe Downloads in der rechten Spalte).

Seit 01.12.2012 gilt das neue bayerische Förderprogramm für Hochgeschwindigkeitsnetze: Unter www.schnelles-internet.bayern.de informiert das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat dazu.